G8 Gipfel 2015

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Bundesverfassungsgericht untersagt Sternmarsch

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Der für diesen Donnerstag zum Tagungsort des G8-Gipfels in Heiligendamm geplante Sternmarsch von Globalisierungskritikern bleibt verboten. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wies einen gegen das Verbot gerichteten Eilantrag ab.
Die Karlsruher Richter begründeten ihre Entscheidung am Mittwoch mit Sicherheitsrisiken. Sie folgten damit den Bedenken der Polizei und bestätigten eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Greifswald. Die geplante Veranstaltung von Globalisierungskritikern war von der Versammlungsbehörde verboten worden. Zugleich erließ sie ein weiträumiges allgemeines Versammlungsverbot rund um den Tagungsort des G8-Gipfels

via Financial Times Deutschland

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